23-03 Newsletter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

März 2023

Liebe Leser*innen,

„Es ist noch nicht zu spät!“ – das war die optimistische Botschaft des alarmierenden Abschlussberichts des Weltklimarats Anfang der Woche.

Noch nicht, aber wir müssen jetzt handeln, um die dramatischen Folgen der Klimakrise einzudämmen und eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Auch in und für Brandenburg. Ein entscheidendes Puzzleteil dafür stand diese Woche im Fokus des Plenums: die Energiewende.


Die nächste Oderkatastrophe verhindern – um nichts weniger geht es auf unserer Oderkonferenz am Montag. Das Interesse ist überwältigend, die Konferenz bereits ausgebucht. Via Livestream könnt ihr aber jederzeit noch dabei sein (de | pl).


AUSBAU DER ERNEUERBAREN

Sonne und Wind für die Energiewende

Je mehr, desto besser – das gilt zumindest bei der Nutzung Erneuerbarer Energien. Deshalb haben wir diese Woche die Weichen für eine Solarpflicht gestellt – und den Ausbau rund um Denkmale vereinfacht!

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Grün wirkt.

🌞 Hallo Sonne, hallo Energie!
Mit gleich zwei Gesetzentwürfen bringen wir die Energiewende weiter voran: die Solarpflicht auf gewerblichen und öffentlichen Gebäuden und ein EE-freundlicherer Denkmalschutz. Mehr dazu in unserem neuen Artikel und in den Reden von Ricarda Budke (Video) und Sahra Damus (Text).

👋 Willkommen in Brandenburg!
Die aktuelle Stimmungsmache der CDU gegen Geflüchtete ist populistisch – und sie hilft niemanden. Wir stehen dagegen für eine menschliche und konstruktive Politik: modulare Unterkünfte bauen, Kapazitäten in Kitas und Schulen erhöhen, den schnellen Zugang zu Arbeit ermöglichen – all das sind konkrete Lösungen für die aktuellen Herausforderungen der Kommunen und für den Fachkräftemangel. Die Rede „Kein Mensch flieht ohne Grund“ von Petra Budke (Video | Text).

🚉 Klimafreundlich mobil – für jede*n.
Mobilitäts- und Radverkehrsstrategie, der Landesnahverkehrsplan – dieses Jahr steht viel in der Verkehrspolitik auf dem Programm. Anlass genug für eine gemischte Bestandsaufnahme im Plenum. Mehr dazu in der Rede von Clemens Rostock (Video).

🏥 Hilfe für Menschen mit Long-Covid.
Von Long-Covid Betroffene erleben oft Ratlosigkeit und Überforderung im Gesundheitssystem. Mit unserem Antrag sorgen wir u.a. dafür, dass das ehrenamtliche brandenburgische Long COVID-Netzwerk DIRENA finanziell unterstützt wird. Mehr zur Verbesserung des Angebots für Betroffene in der Rede von Carla Kniestedt (Video).

In der Zwischenzeit.

💧 More nasse Moore! Endlich wirksamer Moorschutz.

Die Wiedervernässung der Moore ist von ganz entscheidender Bedeutung für den Klimaschutz: Trockengelegte Moore stoßen extrem viel klimafeindliche Gase aus – in Brandenburg mehr als der Verkehrssektor. Deswegen hatten wir Anfang der Legislatur ein Moorschutzprogramm beauftragt, das nun vom grünen Umweltministerium wieder in den Landtag kommt. Das Credo: Schutz, Revitalisierung und moorschonende landwirtschaftliche Bewirtschaftung.

💨 Windräder? Ein Gewinn!
Was wir für den schnellen Ausbau der Windkraft tun, was noch fehlt und warum unsere Dörfer und Städte davon richtig profitieren – das Interview mit Benjamin Raschke im inforadio.

🔋 Energieeffizienz für eine nachhaltige Wirtschaft
Die Förderrichtlinien für das „Brandenburg-Paket Energie“ sind da. Mehr dazu in der Pressemitteilung von Heiner Klemp.

Kohleausstieg 2030: Gastbeitrag online
Wie können wir den Kohleausstieg 2030 meistern? Dazu haben sich Dr. Heiko Knopf, Cornelia Lüddemann, Franziska Schubert und Benjamin Raschke in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel Gedanken gemacht. Hier könnt ihr die ungekürzte Variante des Gastbeitrags auf unserer Website lesen.

Foto des Monats: Annalena Baerbock zu Besuch in der Fraktion.
So sehen glückliche Gesichter aus. Das spontane Gruppenbild auf unseren Fluren.

Ankündigungen.

Konferenz am 27. März 2023
Die Zukunft der Oder sichern
Mehr Infos!

Ausstellung auf unseren Fluren
ANIMAL UTOPIA von Hartmut Kiewert
Kommt gerne vorbei!


Soweit unser Update nach der Plenarwoche. Wir wünschen euch ein gutes Wochenende!

Petra Budke und Benjamin Raschke
für die Fraktion


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