23-02 Newsletter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Februar 2023

Liebe Leser*innen,

vor 365 Tagen griff Putins Russland die Ukraine völkerrechtswidrig an. Seit 365 Tagen tobt ein brutaler, grausamer Krieg. Im Landtag haben wir heute die Plenarsitzung mit einer Gedenkstunde begonnen und klargemacht:

Wir stehen an der Seite der Ukraine.


Heute Abend, 18 Uhr, veranstalten wir aus diesem Anlass einen Themenabend. Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr heute noch spontan in den Landtag kommt. Mehr Infos.


365 TAGE KRIEG

Wir stehen an der Seite der Ukraine!

„Niemand von uns wird wohl den Morgen des 24. Februar 2022 je vergessen. Den Morgen, ab dem die Welt eine andere war.“ – So beginnt die Rede anlässlich der Gedenkstunde zu einem Jahr Angriffskrieg auf die Ukraine unseres Fraktionsvorsitzenden Benjamin Raschke.

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Grün wirkt.

🌳 Die Zukunft des Waldes? Mischwälder.
Klimaerhitzung, Dürre, Trockenheit – Brandenburgs Wäldern geht es schlecht. Nur noch 8 Prozent der Bäume sind ohne sichtbare Schäden. Doch wir brauchen den Wald – als CO2- Speicher, als Wasserspeicher, als Kühlzellen in der Landschaft und für vieles mehr. In unserem Antrag stoßen wir viele wichtige Maßnahmen an. Welche das sind, erfahrt ihr in der Rede von Isabell Hiekel (Video | Text).

🥳 Polizeibeauftragte kann bald loslegen!
Eines unserer Kernprojekte haben wir durchgesetzt und damit für eines der fortschrittlichsten Polizeibeauftragtengesetze in Deutschland gesorgt! Wir gratulieren Inka Gossmann-Reetz zur Wahl als Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg! Hier geht’s zu unserem Glückwünsch-Post.

🚜 Boden ist kein Spekulationsobjekt!.
Landwirtschaftliche Flächen müssen für die Produktion von Lebensmitteln und für die regionale Wertschöpfung zur Verfügung stehen – und dürfen nicht länger der Gegenstand von außerlandwirtschaftlichen Investor*innen sein. Wir kämpfen deshalb für das sogenannte Agrarstrukturgesetz. Die Erarbeitung des Gesetzesentwurfs durch das grüne Landwirtschaftsministerium ist auf der Zielgeraden, wie Isabell Hiekel in ihrer Mündlichen Anfrage in Erfahrung gebracht hat.

In der Zwischenzeit.

Aktuell beschäftigen uns vor allem die Themen Klimakrise und Energiewende:

🌞 Solarzellen auf die Dächer!
Die Solarpflicht kommt –  zunächst auf gewerblichen und öffentlichen Gebäuden! Das ist ein wichtiger Schritt voran beim Ausbau Erneuerbarer Energien. „Jedes Solarmodul hilft uns dabei, von fossilen Energien unabhängiger zu werden und der Versorgungskrise sowie der Inflation etwas entgegen zu setzen. Dabei nehmen wir mit der Solarpflicht die Potenziale der versiegelten Flächen in den Blick," so Clemens Rostock (mehr in der Pressemitteilung).

🥳 Rekord: So viele Menschen wie noch nie bei unserem Fachgespräch zu Erneuerbaren und Denkmalschutz
Wir brauchen Klarheit für Denkmalschutz und Energiewende in Brandenburg! Rund 150 Menschen haben letzte Woche an unserer Veranstaltung teilgenommen. Das zeigt, wie wichtig es ist, Lösungen zu finden. Hier könnt ihr den Mitschnitt anschauen – und hier die Pressemitteilung dazu lesen.

Kohleausstieg 2030: Nicht von der Realität überholen lassen
Ricarda Budke war am Mittwoch mit Robert Habeck und Michael Kellner in der Lausitz unterwegs. Zuvor hat sie bereits klargemacht: „Ein geordneter, auf 2030 ausgerichteter Kohleausstieg bringt Sicherheit und Planbarkeit in die Region. Dies wäre bei einem marktgesteuerten Kohleausstieg nicht gegeben.“ (Die ganze Pressemitteilung.)

🔨 Neue Klimalatte am Klimazaun im Wettermuseum Lindenberg
Alles dazu erfahrt ihr in unserem kurzen Video.

Ankündigungen.

Heute, 18 Uhr, im Landtag, Raum 1.070
Themenabend zu 365 Tagen Krieg gegen die Ukraine
Mehr Infos!

Dienstag, 28. Februar 2023, 18:30 Uhr
Vortrag und Präsentaton mit Michael Jungclaus: „Sailing For The Planet“
Mehr Infos!

Jahresausstellung im Landtag
Umwelt gestalten! Baubezogene Kunst aus der DDR im Land Brandenburg
Mehr Infos | Hintergrund von Sahra Damus

Ausstellung auf unseren Fluren
ANIMAL UTOPIA von Hartmut Kiewert
Kommt gerne vorbei!


Soweit unser Update nach der Plenarwoche. Wir wünschen euch ein gutes Wochenende!

Petra Budke und Benjamin Raschke
für die Fraktion


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