grün wirkt! 22 Januar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Januar 2022

Liebe Leser*innen,

es geht wieder so richtig los im neuen Jahr. Und während im Plenum neben Corona viele grüne Projekte auf der Tagesordnung im Fokus standen, machte auf Twitter ein Lauch von sich Reden. Ein Lauch? Ja, und das aus guten Gründen.

Grün wirkt.

++ Klimaregion Berlin-Brandenburg. ++
„Lassen Sie uns gemeinsam Berlin und Brandenburg zur Klimaregion machen!“, mit diesem Aufruf beendete unserer klimapolitischen Sprecherin Ricarda Budke ihre Rede zur Aktuellen Stunde am Mittwoch. Was das in den einzelnen Bereichen wie ÖPNV oder Energie konkret heißt, könnt ihr hier sehen und lesen.

Berlin-Brandenburg, war da nicht was? 

Ganz genau. Hier findet ihr unser Leitbild, das wir letzten Frühling gemeinsam mit der Grünen Fraktion Berlin beschlossen haben.

++ Ausverkauf des Bodens stoppen und ländliche Räume stärken! ++
75 Prozent – um so viel sind die Pachtpreise innerhalb der letzten 10 Jahre durchschnittlich gestiegen. Da können viele Brandenburger Landwirt*innen nicht mehr mithalten. Das werden wir ändern – und zwar mit einem Agrarstrukturgesetz. Details findet ihr in der Rede von Isabell Hiekel.

++ Mehr Bildung für Menschen mit Leseschwäche. ++
6,2 Millionen Erwachsene in Deutschland haben große Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben. Mit weitreichenden Folgen für die Betroffenen, denn Lesen und Schreiben sind Schlüssel zur Welt! Deshalb haben wir u.a. die Weichen dafür gestellt, dass in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt ein Grundbildungszentrum entsteht. Mehr dazu in der Rede von Petra Budke und in unserem Schwerpunktartikel.

++ Bessere Lehre an Berufsschulen. ++
Für die universitäre Ausbildung für das Lehramt an beruflichen Schulen hat die Landesregierung ein Konzept für einen entsprechenden Masterstudiengang in Brandenburg vorgelegt. Wir drängen darauf, dass das jetzt auch schnell umgesetzt wird.

Ansonsten im Plenum

  • Wie kann das Land den Landkreis Uckermark beim Schutz der Rehe unterstützen? Das hat Carla Kniestedt in einer Mündlichen Anfrage in Erfahrung gebracht, nachdem zuletzt Tiere in den in ASP-Schutzzäunen im Nationalpark Unteres Odertal verendet sind.
  • Wichtiges Zukunftsprojekt für den Umbau der Geflügelhaltung. Seit dem 1. Januar 2022 ist das Töten männlicher Eintagsküken – das so genannte „Kükenschreddern“ – deutschlandweit verboten. Ein wichtiger Schritt für den Tierschutz! Benjamin Raschke hat in einer Mündlichen Anfragen in Erfahrung gebracht, dass das Landwirtschaftsministerium ein Zukunftsprojekt zur ganzheitlichen Geflügelhaltung mit Zweinutzungsrassen und mobiler Haltung fördert.
  • Der gleichberechtigte Zugang ohne Hürden für jede*n – das ist ein zentrales Anliegen unserer Fraktion. Der Bericht der Landesregierung über die Barrierefreiheit etwa im Internet wurde vom Landtag in den Ausschuss überwiesen. Hier könnt ihr den Bericht lesen.
  • Julia von La Chevallerie ist neues Mitglied des Medienrats (MABB) – und damit Nachfolgerin der ehemaligen Landtagsabgeordneten Marie Luise von Halem. Der Landtag hat unseren Vorschlag einstimmig (bei Enthaltung der AfD) angenommen.
  • „Rechtsbruch“. Klare Kante von Marie Schäffer zur AfD, die zu den unangemeldeten Corona-Demos aufruft.


Hilfe bei der Alphabetisierung

Da es der Schlüssel zur Welt ist

Die Hilfe für Menschen mit geringen Lese- und Schreibkompetenzen wird ausgeweitet – durch Grundbildungszentren in allen Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs und durch ein zielgruppengerechteres Angebot.

Weiterlesen


Und sonst so.

Brandenburger Obstanbau. An welchen Stellschrauben muss gedreht werden, um den Obstanbau in Brandenburg in Zukunft zu erhalten und zu stärken? Lösungen haben wir letzte Woche in unserem Fachgespräch diskutiert. Hier gibt es die Aufzeichnung.

TIPPING POINTS: Besucht uns gerne auf unseren Fraktionsfluren – zehn Künstler*innen stellen aktuell ihre Werke zur Klimakrise und den drohenden klimatischen Kipppunkten aus. Dazu haben wir auch ein Video mit den Künstler*innen gemacht.

Schon angemeldet? Nächsten Freitag findet von 16:30 bis 19 Uhr unser nächstes Fachgespräch statt. Thema: IT-Sicherheit in Brandenburg.


Soweit unser kurzes Update aus dem Landtag. Wir melden uns dann wie gewohnt nach dem nächsten Plenum im Februar.

Habt ein gutes Wochenende!

Petra Budke und Benjamin Raschke
für die Fraktion

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