grün wirkt! November
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

November 2021

Liebe Leser*innen,

im Fokus dieser Woche: die vierte Corona-Welle. Vor zwei Tagen haben wir über die aktuelle, sich dramatisch zuspitzende Lage im Plenum beraten. Für uns hat Carla Kniestedt gesprochen und eindringlich dafür geworben, dass diese Krise nur gemeinsam zu bewältigen ist (Text | Video). Die Debatte auf Bundes- und Landesebene über die angemessenen Maßnahmen entwickelt sich aktuell sehr dynamisch. Wir beraten uns in der Fraktion darüber fortwährend und werden euch auf dem Laufenden halten.

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Grün wirkt.

++ Gewalt gegen Frauen konsequent bekämpfen ++
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die Istanbul-Konvention konsequent in Brandenburg umzusetzen. Mit unserem Antrag streben wir entsprechend u.a. eine verbesserte Strafverfolgung und mehr Plätze in Frauenhäusern an. Zum Thema empfehlen wir euch das informative Videogespräch unserer frauenpolitischen Sprecherin Sahra Damus mit Stefanie Streit vom Netzwerk der brandenburgischen Frauenhäuser e.V.

++ Die Zukunft Europas gestalten ++
Die Impulse aus der „Konferenz zur Zukunft Europas“ am 28.10. in Frankfurt (Oder) hat Heiner Klemp in seiner Rede zusammengefasst – und deutlich gemacht, was notwendig ist für eine partizipativere Demokratie in Europa.

++ Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen ++
Was hat Isabell Hiekels rote Jacke mit Bioökonomie zu tun? Eine ganze Menge! Ihre aufschlussreiche Rede zu unserem Koa-Antrag lest ihr hier.

++  Bessere Betreuung in Kitas ++
Kinder gehören in den Mittelpunkt der Politik. Daher ist die Verbesserung des Betreuungsschlüssels jeden Cent wert.

++ Starke Beteiligung junger Menschen ++
Das Klimaministerium sieht Beteiligungsformate für Jugendliche beim Klimaplan vor, wie Ricarda Budke in Erfahrung gebracht hat. Gut so.

Harte Bretter bohren.*


Vor einem Monat hatten wir euch ja um eure Meinung zum neuen Newsletter gebeten. Vielen Dank fürs Feedback! Mehrfach wurde der Wunsch geäußert, mehr darüber zu erfahren, wo es bei unseren Projekten im Parlament auch mal hakt. Deshalb findet ihr unten eine kleine neue Rubrik „Harte Bretter bohren“.

Geht das Format in die richtige Richtung?

Wir freuen uns auf Rückmeldungen.


Noch nicht durch.

Die finalen Haushaltsdebatten im Landtag stehen im Dezember an. Hinter uns liegen viele harte Verhandlungen. Und bei einem Punkt sind wird gerade noch dabei. Wir stehen zu unserem Wort, dass die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) nur weiter Geld bekommen kann, wenn Transparenz herrscht. Dazu haben wir einen neuen Unterausschuss des Finanzausschusses errungen, der sich nur mit den Finanzen des Flughafens beschäftigt. Vorsitzender des Ausschusses ist unser finanzpolitischer Sprecher Thomas von Gizycki. Wir stimmen uns eng mit der Bundestagsfraktion und der Fraktion in Berlin ab. In Berlin wurde nun ein Gutachten zu den Finanzen der FBB erzwungen. Und wir wollen die Gelder im Haushalt sperren. Ein hartes Brett.

Vergeblich gebohrt.

Das erfolgreiche Modellprojekt der Schulgesundheitsfachkräfte endet Ende des Jahres. Gerade angesichts der Corona-Krise und dem erhöhten Bedarf in Schulen haben wir bis zuletzt für eine Fortsetzung gekämpft. Aber das konnten wir nicht durchsetzen. Das Projekt kann leider nicht weitergeführt werden.

* Übrigens: Die im politischen Betrieb häufig verwendete Phrase „dicke Bretter bohren“ geht auf den Soziologen Max Weber zurück. Tatsächlich spricht er aber in dem entsprechenden Vortrag „Politik als Beruf“ von „harten Brettern“. So viel zum Titel unserer neuen Rubrik… :)

Und sonst so.

Unsere Fachgespräche finden derzeit rein digital oder hybrid statt. So habt ihr die Möglichkeit, sie im Nachhinein zu sehen: unser Fachgespräch zur Zukunft des Waldes und unser Fachgespräch zur gendergerechteren Verfassung.

TIPPING POINTS: Besucht uns gerne auf unseren Fraktionsfluren – zehn Künstler*innen stellen aktuell ihre Werke zur Klimakrise und den drohenden klimatischen Kipppunkten aus. Dazu haben wir auch ein Video mit den Künstler*innen gemacht.


Wir wünschen euch ein gutes Wochenende!

Petra Budke und Benjamin Raschke
für die Fraktion 

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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag
Jacob Schmidt, Team Medien
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