landtagAKTUELL 12/2020
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

landtagAKTUELL 12-2/2020

Weihnachtskarte

Liebe Leser*innen,

ein außergewöhnliches Jahr geht zu Ende. Und zum Jahresende spitzt sich die Lage in Deutschland und vor allem auch in Brandenburg zu. Weihnachten wird anders werden dieses Jahr – das ist leider in der aktuellen Situation unvermeidbar. Nur durch einen konsequenten Lockdown schützen wir die Gesundheit besonders von Menschen mit einem erhöhen Risiko, nur so können wir einen Kollaps der Krankenhäuser abwenden. Gut, dass wir angesichts dieser schwerwiegenden politischen Entscheidung ein Gesetz zur Beteiligung des Parlaments bei Verordnungen zum Infektionsschutz beschlossen haben.

Dass wir trotz der ernsten Lage diese Woche im Plenum zusammenkamen, hat vor allem einen Grund: der Haushalt für 2021 musste diskutiert und beschlossen werden. Viele der sonstigen Anträge haben wir von der Tagesordnung genommen – so mussten wir leider auch den Antrag zu den Neusiedlererb*innen erneut verschieben.

Beim Haushalt fürs kommende Jahr ist uns der schwierige Spagat gelungen: einerseits genügend Mittel bereitzustellen, um die akute Coronakrise bewältigen zu können, und andererseits die ununterbrochen dringliche Klimakrise nicht aus den Augen zu verlieren. Wir sparen nicht gegen die Krise an, sondern investieren in viele Projekte für eine sozialere und klimaverträgliche Zukunft.

Im Newsletter geht es zudem um die Digitalisierung der Schulen und die Fortsetzung der Mietpreisbremse – und um unsere neue Website! Deshalb – ihr habt es bestimmt schon bemerkt – sieht jetzt auch der Newsletter anders aus!

Wir wünschen euch frohe Weihnachten – auch wenn wir uns alle ein anderes Weihnachten gewünscht hätten. Bleibt gesund!

Petra Budke & Benjamin Raschke für die Fraktion 

PS: Aktuelles aus der Fraktion gibt es auch immer auf twitter, facebook oder instagram. Wer bei facebook ist, kann in Sahra Damus‘ Live-Ticker aus dem Landtag die Debatten zu den einzelnen Tagesordnungspunkten des Plenums nachlesen.

Der konsequente Lockdown ist jetzt unvermeidbar

Es ist die traurige Wahrheit: Gerade in der Zeit, wo wir normalerweise gemütlich zusammenkommen, müssen wir unsere Kontakte drastisch einschränken.

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Der Landeshaushalt 2021 steht. Grün wirkt!

Die Coronakrise stellt die Regierung und das Parlament ständig vor neue Herausforderungen. Die Bewältigung der Krise steht im Fokus der Öffentlichkeit. Doch der Haushalt 2021 macht klar: grün wirkt!

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Digitale Bildung: eine Frage der Gerechtigkeit

Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig der Ausbau der Digitalisierung ist. Vor allem in Schulen benötigen wir langfristige Konzepte fürs Distanzlernen und Unterricht mit digitalen Medien, die nicht nur eine Übergangslösung darstellen.

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Mieten müssen bezahlbar sein!

Unsere bündnisgrüne Fraktion steht für ein ökologischeres Bauen und Wohnen in Brandenburg – und für ein sozialeres. Gut, dass die Mieten weiter reguliert werden.

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In eigener Sache: Wir haben eine neue Website!

Moderner, strukturierter, barriereärmer – unsere neue Website ist da!

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Das war unser letzter Newsletter in diesem Jahr. Über den Jahreswechsel tanken wir ein bisschen neue Energie nach diesem außergewöhnlichen und herausfordernden Jahr – um mit viel Schwung ins neue Jahr zu starten. 2021 wird hoffentlich das Jahr sein, in dem die Corona-Krise überwunden werden wird. Das heißt aber auch: 2021 wird ein Jahr der Entscheidung. Zurück oder nach vorne. Die Lehren der Krise vergessen oder aus den Lehren lernen. Die Zukunft beschwichtigen oder den Weg in eine sozialere und klimaverträglichere Zukunft ebnen. Bis bald!

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag
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