landtagAKTUELL 4/2021
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

April 2021

Grünes aus dem Landtag

Gemeine Sichelschrecke (c) Mechthild Claus

Liebe Leser*innen,

wir haben lange und intensiv verhandelt – am Dienstag stieg dann endlich weißer Rauch über dem Landtag auf: Wir haben eine Einigung zwischen den Koalitionspartnern und der Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt“ erzielt! Und diese kann sich wirklich sehen lassen. In einem Moderationsprozess mit der Volksinitiative wird nämlich ein Mobilitätsgesetz für Brandenburg erarbeitet. Mehr dazu erfahrt ihr im ersten Artikel unseres Newsletters.

Darüber hinaus in dieser Plenarwoche auf dem Programm: Wir haben die Landesregierung beauftragt, das Potenzial von Hanf für die Landwirtschaft auszuschöpfen. Gegen (Cyber-)Mobbing bei Schüler*innen wird ein Konzept entwickelt, das den aktuellen Herausforderungen begegnet. Wir haben über die Zukunft der ländlichen Räume beraten und klargemacht, dass lebendige Dörfer nur mit den Bewohner*innen vor Ort entstehen können. Denn sie sind die Expert*innen. Und natürlich haben wir auch über die Corona-Pandemie und vor allem die Impfkampagne diskutiert. Warum wir die Pandemie nur gemeinsam bewältigen können, lest ihr im letzten Artikel unseres Newsletters.

Im Plenum müssen wir uns aus mit Anträgen herumschlagen, auf die man am besten mit scharfer Ironie reagiert. Wer wissen möchte, was Atommüll mit der #noAfD und Scrabble zu tun hat, der wird in dieser Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Benjamin Raschke fündig.

Bleibt noch zu klären, was es mit der Gemeinen Sichelschrecke auf sich hat, die euch ganz oben begrüßt hat… In unseren Fraktionsfluren hängen gerade die faszinierenden Insektenbilder von Mechthild Claus, die sie in ihrem Brandenburger Garten aufgenommen hat. Und da ihr aufgrund von Corona die Bilder leider nicht bei uns bewundern könnt, schicken wir euch ab jetzt mit jedem Newsletter ein Exemplar.

Wir wünschen gute Lektüre!

Herzlich
Petra Budke & Benjamin Raschke für die Fraktion 

PS: Aktuelles aus der Fraktion gibt es auch immer auf twitter, facebook oder instagram. Wer bei facebook ist, kann in Sahra Damus‘ Live-Ticker aus dem Landtag die Debatten zu den einzelnen Tagesordnungspunkten des Plenums nachlesen.

Einigung mit Volksinitiative

Brandenburg bekommt ein Mobilitätsgesetz!

Wir Bündnisgrüne hatten die Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt“ mit angeschoben und fortlaufend unterstützt. Bereits im Koalitionsvertrag konnten wir viele Forderungen der Volksinitiative verankern. Mit einem Kompromiss zwischen der Koalition und den Initiator*innen gehen wir jetzt noch einen Schritt weiter. Die Details dazu hat unser verkehrspolitischer Sprecher Clemens Rostock für uns aufgeschrieben:

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Regionale Wertschöpfung

Mehr Hanf bitte!

Wir wissen, woran ihr jetzt denkt. Aber Hanf ist eine wahre Wunderpflanze und kann viel mehr als das. Als Nutzpflanze mit vielfältigem Verwendungspotenzial ist sie zudem klimaresistent, klimaneutral und gut für den Boden. Mit unserem Antrag stärken wir das ökologische Potenzial des Nutzhanfanbaus in der brandenburgischen Landwirtschaft.

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Neues Konzept beauftragt

Nein zu Mobbing und Cybermobbing!

Ein Fünftel aller Schüler*innen sind von Mobbing und Cybermobbing direkt betroffen. Damit Schulen und Jugendhilfe dieser Gewalt entschieden entgegentreten können, soll jetzt das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport ein einheitliches Konzept unter Beteiligung von Jugendlichen erarbeiten.

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Ländliche Räume

Lebendige Dörfer stärken!

Ohne starke ländliche Räume sind eine nachhaltige Entwicklung und der Zusammenhalt in Brandenburg nicht möglich. Doch wie entstehen starke ländliche Räume? Für uns braucht es dafür zwei Hauptzutaten: Mehr Freiraum und Selbstbestimmung für die Dörfer und ein starker Einbezug der Dörfer bei Gesetzesvorhaben.

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Aussprache zur Impfkampagne

Nur solidarisch kommen wir aus der Krise!

Nach der Minister*innenkonferenz am Montag beriet auch der Brandenburger Landtag zur aktuellen Impfkampagne. Bei der Aussprache am Mittwoch haben wir Bündnisgrünen die Kinder und Jugendlichen in den Fokus gerückt.

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Damit wünschen wir euch ein gutes Wochenende. Wir melden uns dann auf diesem Weg wieder nach der nächsten Plenarsitzung im Mai – und dann zur Volksinitiative Artenschutz und der Konferenz zur Zukunft Europas. Bleibt gesund!

Veranstaltungen

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