landtagAKTUELL 1/2021
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Januar 2021

Grünes aus dem Landtag

Bildschirmfoto der Klausur mit Abgeordneten und Mitarbeitenden

Liebe Leser*innen,

das Jahr startet fast so, wie es aufgehört hat: Viel Zeit verbringen wir in der Fraktion vor den Bildschirmen – so wie bei unserer Jahresauftaktklausur Anfang des Monats. Aber es startet eben nur „fast so“. Denn es gibt mit dem Start der Impfkampagne eine realistische Hoffnung, dass wir im Laufe des neuen Jahres die schwerste Zeit der Pandemie hinter uns lassen werden. Mit dieser optimistischen Stimmung und der Vorfreude auf die Zeit nach dem Social Distancing starten wir als Fraktion ins Jahr 2021– in dem wir einiges vorhaben!

Im Landtag begannen wir das erste reguläre Plenum des Jahres am Mittwoch mit einem Moment des Innehaltens. Zum Holocaust-Gedenktages gedachten wir der Opfer des Nationalsozialismus. Online setzen wir mit der Aktion #WeRemember (twitter) ein Zeichen: Wir müssen und werden immer und immer wieder der Gefahr des Rechtsextremismus entgegentreten und für eine bunte und offene Gesellschaft kämpfen.

Im Newsletter erfahrt ihr wie gewohnt Einiges über eine Auswahl unserer jüngsten parlamentarischen Initiativen. Über den Beschluss zur Aufarbeitung der Bodenreform, mit dem wir das Unrecht anerkennen und Ausgleichen wollen, das Neusiedlererb*innen zuteilwurde. Über die Lage und Zukunft der Brandenburger Landwirtschaft, die wir in unserer Aktuellen Stunde in den Fokus rückten. Über den Antrag für eine Klare Spree, die für die Zukunft der Lausitz ungemein wichtig ist. Und schließlich über das angepasste Wolfsmanagement – und damit über einen Antrag, der bereits im Vorhinein für viel Wirbel gesorgt hatte. Die Mär vom bösen Wolf entzaubern wir weiter unten im Newsletter.

Dass unsere parlamentarische Arbeit in ganz konkreten Verbesserungen mündet, macht die jetzt aufgesetzte Lastenradprämie deutlich. Sie war als Teil des von uns initiierten Neuaufschlags der Radpolitik im Juni vom Parlament beauftragt worden. Wir haben uns sehr über die positive Resonanz auf den sozialen Kanälen gefreut (hier ein Eindruck auf Twitter). Das gibt Antrieb!

Wir wünschen (wenn auch etwas verspätet, aber dennoch) ein gutes und ein besseres Jahr 2021. Bleibt gesund und hoffnungsfroh!

Petra Budke & Benjamin Raschke für die Fraktion

PS: Aktuelles aus der Fraktion gibt es auch immer auf twitter, facebook oder instagram. Wer bei facebook ist, kann in Sahra Damus‘ Live-Ticker aus dem Landtag die Debatten zu den einzelnen Tagesordnungspunkten des Plenums nachlesen.

Aus der Krise hilft nur regionale Wertschöpfung

Unsere Aktuelle Stunde haben wir genutzt, um im Parlament über eine drängende Frage zu diskutieren: Wie ist der Status Quo der Brandenburger Landwirtschaft? Wie überwinden wir Corona- und Klimakrise? Ein wichtiger Schritt dabei ist die regionale Wertschöpfung.

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Die Mär vom bösen Wolf:
eine Klarstellung

Der Wolf steht in Brandenburg unter besonderem Schutz. Und das wird auch so bleiben. Aus guten Gründen.

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Eine Klare Spree für die Zukunft der Lausitz

Ausreichende Wasserressourcen und lebendige Flüsse sind eine der wichtigsten Grundlagen für die erfolgreiche Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz. Am 13. Januar fasste der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz einen Beschluss zur Umsetzung der Gesamtstrategie gegen die Verockerung von Spree und Schwarzer Elster und für die Sicherung des Wasserhaushaltes in der Lausitz.

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Endlich Gerechtigkeit für Neusiedlererb*innen

30 Jahre ist es her, dass Deutschland geeint wurde. Doch auch in den Jahren nach der Wende kam es zu Unrecht – zum Beispiel im Umgang mit den Erb*innen der Neusiedler*innen. Wir haben diese Woche im Plenum endlich einen großen Schritt hin zur Aufarbeitung dieses Unrechts geschafft.

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Fürs Klima und die Sicherheit: Die Lastenradprämie ist da

Im Wahlkampf versprochen, in den Koalitionsverhandlungen hart für sie gerungen, im Juni im Parlament beauftragt – jetzt ist sie endlich da: die Lastenradprämie!

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Mit diesen Nachrichten aus dem Parlament wünschen wir ein schönes Wochenende. Und falls Interesse an einer spannenden Stelle in unserer Fraktion besteht (oder Du jemanden kennst(, der*die jemanden kennt)):

Wir suchen eine Referent*in für die Bereiche Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Landnutzung. Bewerbungsschluss ist am 02.02.2021.

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag
Jacob Schmidt, Onlinekommunikation
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Deutschland

+49 (331) 966-1700
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